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Einführung

Gründung
Das Schiedsgericht bei der BIHK ist eine Institution mit langjähriger Tradition im Gebiet der Entscheidung von Gerichtsstreitigkeiten.

Es ist Rechtnachfolger der Handelsschiedsgerichtsbarkeit, die im System der BIHK schon am Ende des 19 Jahrhunderts /1886/ gegründet ist und bis zum Zweiten Weltkrieg funktioniert hat.

Nach seiner offiziellen Neugründung im Jahre 1953 setzt sich das Schiedsgericht bei der BIHK für kurze Zeit als eine von den einflussreichsten Rechtspflegeinstitutionen in Republik Bulgarien durch, welche Rechtspraxis als Autorität unter den Vertretern des Business und des Rechtsberufs anerkannt ist.

Entwicklung
Nach Initiative der BIHK und des Schiedsgerichts bei der BIHK wurde im Jahre 1988 das Gesetz über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit angefertigt und verabschiedet, das unmittelbar dem Gesetz-Model von UNSITRAL über internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit folgt.

Die gesellschaftlich-wirtschaftlichen Änderungen in Bulgarien, die im Jahre 1989 begannen, setzten die Verabschiedung von gesetzgebenden Änderungen auch im Gebiet des Schiedsgerichts durch.

Das Schiedsgericht bei der BIHK hat neue Satzung und Ordnung, die so wie zu internationalen, als auch zu Innenstreitigkeiten anwendbar sind.

Ohne Schiedsgericht bleiben nur die Streitigkeiten hinsichtlich Sachenrechte auf Immobilien, für Unterhalt oder für Rechte, die aus einem individuellen Arbeitsrechtsverhältnis hervorgehen, sowie auch immaterielle und Familienstreitigkeiten.

Bei den neuen Bedingungen hat das Schiedsgericht bei der BIHK seine Position als Schiedsgerichtsinstitution in Bulgarien, die am meisten bevorzugt ist, die ein Vertrauen dank ihrer hochprofessionellen Tätigkeit im Gebiet der Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten genießt. Das Schiedsgericht bei der BIHK entscheidet zwischen 250 und 300 Streitigkeiten jährlich – sowie internationale, als auch innere. 82 % der inneren Sachen werden in 9-monatiger Frist verhandelt, und 66 % der internationalen Sachen werden in einer Frist bis 12 Monaten verhandelt. Gleichzeitig ist das Schiedsgericht aktiv für Vervollkommnung der Gesetzgebung im Gebiet des Schiedsgerichts engagiert. Mit der aktiven Teilnahme der Leitung des Schiedsgerichts bei der BIHK sind Änderungen und Ergänzungen des Gesetzes über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit entwickelt und verabschiedet, infolgedessen es vollständig kompatibel mit den internationalen Standards wurde, und die Schiedsgerichtsentscheidungen haben eine hohe Stufe der Stabilität erworben – zur Zeit unterliegen diese einer Untersuchung erster Instanz von dem Obersten Kassationsgericht der Republik Bulgarien, wie die Entscheidungen nach dem Schweizerischen Recht.

Entwickelt und angenommen ist eine Ordnung für beschleunigte Verfahren, in Kraft seit 01.01.2005. Diese Ordnung schafft eine Möglichkeit zu schnellerer und preisgünstigerer Untersuchung von Schiedsgerichtssachen und ist besonders günstig für Streitigkeiten mit niedrigem Preis.

Wir streben durch Aufbewahrung der Traditionen und benutzend die internationale Erfahrung, das Schiedsgericht bei der BIHK sich in bevorzugte Stelle für Entscheidung von Handelsstreitigkeiten auf schnelle, billige und moderne Weise umzuwandeln.

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